Achtung – Wie unsere Presse instrumentalisiert

An erster Stelle möchte ich mein Beileid den Opfern des Anschlags von Halle aussprechen und zum Ausdruck bringen, dass jede Gewalt gegen Menschen in jeder Form zu verurteilen ist.

Aber was ist passiert:

Gestern fand ein „schrecklicher“ Anschlag in Halle statt.

Für unsere Presse ist das wie Weihnachten. Kann sie jetzt endlich einmal so richtig gegen „Rechts“ hetzen.

Sogleich „stürzt“ sich Joachim Herrmann in das Nazi-Bashing. Schuld ist – wer hätte das gedacht – natürlich die AfD. Waren die Verdachtsmomente gegen die AfD im Fall Lübcke noch nicht ausreichend, jetzt haben sie jetzt ihre Bestätigung. Die AfD ist schuld an dem antisemitischen Terrorangriff in Halle.

Zeit-Online:

„Nach dem antisemitischen Terrorangriff auf die Synagoge in Halle an der Saale hat der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) Politikerinnen und Politiker der AfD für die Tat mitverantwortlich gemacht. „Das eine sind diese schrecklichen Gewalttäter, vor denen wir uns schützen müssen – das andere sind auch die geistigen Brandstifter“, sagte Herrmann im Bayerischen Rundfunk. „Da sind in letzter Zeit auch einige Vertreter der AfD in unverschämter Weise aufgefallen.“ Namentlich nannte er den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke. „Höcke ist einer der geistigen Brandstifter, wenn es darum geht, wieder mehr Antisemitismus in unserem Land zu verbreiten“, sagte Herrmann.“

Spiegel-Online:

Anschlag auf Synagoge Steinmeier und Seehofer reisen nach Halle

Ein Angriff wie in Halle schien in Deutschland nicht mehr vorstellbar, sagte Frank-Walter Steinmeier. Nun besucht der Bundespräsident die Synagoge. Auch Innenminister Horst Seehofer wird vor Ort erwartet.

Reaktionen auf Anschlag: Merkel spricht Opfern von Halle ihr Beileid aus

Der rechtsextreme Anschlag auf eine Synagoge in Halle mit zwei Toten sorgt international für Bestürzung. Auch die Bundeskanzlerin kondolierte den Angehörigen.

Aber: Ich denke auch an die „armen“ Gesetzeshüter vor Ort: Immerhin gibt es die Klimaproteste der „Kinder“, hier wollen die Bürger und Straßen auch geschützt werden.
Nun können wir aber einen „direkten Vergleich“ ziehen, wie einseitig unsere Presse Straftaten behandelt:
Vlt. können sich meine Leser noch daran erinnern, dass einen Tag in Limburg zuvor ein „Vorfall“ bzw. ein „Zwischenfall“ stattfand:

Hier titelt die Presse:

Sueddeutsche.de

Derzeit gehe man mangels anderer Spuren davon aus, dass es sich um die Aktion eines gestörten oder gescheiterten Menschen handeln könnte, sagen Ermittler. Sie zeichnen das vorläufige Bild eines frustrierten, womöglich drogenabhängigen Mannes, der sich selbst nicht mehr im Griff gehabt zu haben schien.

Nun meine Frage:

Womöglich war der Neo-Nazi von Halle auch krank.

Es könnte doch sein, denn die Vorgehensweise des „gefährlichen rechtsradikalenNeo-Nazis ist doch etwas ungewöhnlich.

Was ist passiert:

 

Er versucht eine Synagoge zu stürmen. Aber:
Er schafft es nicht einmal die Tür zur Synagoge zu öffnen, trotz seiner „handgebastelten“ Waffen. Die Tür bleibt für ihn verschlossen. Wahrscheinlich dachte er sich:  „Ach Menno: Dabei wollte ich doch mal so richtig drinnen aufräumen und alles erschießen, was mir vor die Flinte kommt“.

Hmmm, war es vlt. doch ein „armer kranker psychisch kranker“ Mensch:

Nein, denn immerhin ist Steinmeier und sogar Seehofer zum Ort des Geschehens gekommen, um ihre Präsenz zu zeigen. Frau Merkel besucht am selben Abend sogar eine Synode in Berlin, um ihr Beileid zu bekunden. Der Mann war ein „Rechtsradikaler“ und „Rechtsradikale“ sind immer gefährlich, während es sich bei dem „armen Syrer“ von Limburg um die Aktion eines gescheiterten und gestörten Menschen gehandelt haben könnte.

Apropos:

Wo waren Merkel, Steinmeier und Seehofer, als in Frankfurt ein Kind vor den Zug gestoßen wurde und getötet wurde. Wo ging da der Aufschrei durch die Presse. Von Frau Merkel gab es ja nicht einmal eine Beileidsbekundung.

Die Kanzlerin und Frankfurt Das Schweigen der M.

Nach dem Mord an einem achtjährigen Jungen am Frankfurter Hauptbahnhof unterbricht Innenminister Horst Seehofer seinen Sommerurlaub. Von der Kanzlerin kommt hingegen kein Wort. Das hat Methode

Blogkommentare zum Mord an Kind in Frankfurt :

Und Merkel kondoliert Trump zu den Opfern der Massaker in den USA, verliert aber keinerlei Worte zu dem ermordeten Jungen von Frankfurt. Es ist wie immer unter Merkels Ägide: ausländische Opfer haben für diese Frau einen höheren Stellenwert, was Trauer betrifft. Mir wird übel.
5.8.2019, T.K.

Ja, wo bleibt das Gedöns der “Prominenz”? Wär’s ein Migrantenkind, welches von einem “Schon-länger-hier-Lebenden” vor den Zug gestoßen (nicht “geschubst”!) wurde, hätten die … schon längst Benefiz-Konzerte und Spendensammlungen organisiert. Aber so? // @Franz Stricker: Der “Fall” verschwindet schnell in der medialen Versenkung; da wird nichts nochmal intensiv diskutiert. Oder aber als Hetzkampagne gegen “Instrumentalisierung durch die AfD oder Nazis”. Dann aber in die sattsam bekannte Richtung: mit Volldampf gegen “rächtz”!
5.8.2019, R.H.

Aber wenn „Rechts“ aufmarschiert, und selbst wenn es sich um eine Tat eines „gestörten“ Menschen handeln sollte, wird kein Mittel ausgelassen, gegen „Rechts“ zu instrumentalisieren.

 

 

 

 

 

 

 

Es wird kein „Pillepalle“ sondern eine Menschheitsaufgabe

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Geht es vielleicht auch eine Nummer kleiner?

Bereits Anfang Juni 2019 hatte Frau Merkel Vorschläge für die Klimapolitik angekündigt:

Sie äußerte sich, dass sie eine radikale Wende in der Klimapolitik durchführen möchte, und zwar mit mit „disruptiven“ Veränderungen.

„Disruptiv“ sind Veränderungen, die eine bisherige Technologie oder ein bisheriges System überflüssig machen oder zerstören.

Nun haben wir eine Kanzlerin, die des öfteren unter Zitteranfällen leidet. Leider hat sich unsere Kanzlerin keine passende Erklärung dafür ausgedacht, woher diese Anfälle denn kommen.

Viele Bürger sind nun besorgt, da es sich ja um eine ernsthafte – evtl. sogar geistige – Krankheit handeln könnte, die ihr die Fähigkeit zum Regieren nehmen könnte.

Aber gut, Frau Kanzlerin wiederholt ihr „Mir geht es gut“-Mantra sehr erfolgreich und alle glauben es.

Eine leichte Irritation tritt allerdings auf der Weltbühne ein. Eine Kanzlerin, die während der „deutschen Nationalhymne“ sitzen muss? Was gibt diese Frau nun international für ein Bild ab. Naja, interessiert sie ja nicht, sie sitzt, während andere stehen, wie z.B. neulich in China. Hauptsache, sie darf an der Macht sein, egal ob sitzend oder stehend, egal ob gesund oder dement. Is mir doch egal…..

Mir kommen da ganz andere Bedenken, könnte es sein, dass unsere Kanzlerin abhängig ist von dem neuen Zaubermittel bzw. den neuen Tabletten „Moralin“ ?

Moralin auf Krankenschein! Zu Risiken und Nebenwirkungen…

Von Marei Bestek.

Sie brauchen sie. Jeden Tag. Ein, zwei – manchmal auch drei Tabletten. Zeitungen berichten von extremen Fällen, in denen Konsumenten gleich vier Tabletten einnahmen. Viele sind längst abhängig, würden sich das aber niemals eingestehen. Und wehe, der Stoff geht aus.

Moralin ist binnen weniger Jahre zur neuen Volksdroge avanciert. Jeder nimmt es, wenige sprechen offen darüber. In meinem Fernseher läuft ein Werbespot mit einem bekannten Nachrichtenmoderator. „Echte Männer nehmen gleich zwei.“, säuselt er in die Kamera, schwingt eine Packung Moralin durch die Luft und fährt sich dabei mit den Fingern durch die Haare. Vor meinem Fenster wurde gestern ein neues Werbeplakat angebracht. Eine evangelische Bischöfin lächelt mir entgegen, in ihrer Hand eine Schachtel Moralin. „Ein echtes Gottesgeschenk“, steht dort in bunten Buchstaben geschrieben.

Halten Sie dafür Ihren Moralinspiegel hoch und reden Sie ununterbrochen von Humanismus, Toleranz und Multikulturalismus. Formulieren Sie derweil heroische, idealisierte und dadurch unerreichbare Ziele. Wie Sie sich diesen annähern wollen, muss Sie nicht weiter interessieren, denn mit Moralin brauchen Sie nicht mehr nach Antworten zu suchen. Moralin selbst ist die Antwort. Konzentrieren Sie sich daher lieber auf das Stellen von Fragen: Ein Professor, der an Tieren die Therapiemöglichkeiten von Krebskrankheiten testet. „Darf er das?“ Sich neben einer Tofu-Wurst auch ein Schweine-Steak auf den Grill legen. „Darf man das?“ Das eigene Land, die Familie und sich selbst verteidigen – notfalls auch mit Waffengewalt. „Darf man das?“ Ein Polizist, der einen Axt-Angriff nur noch mit einem tödlichen Schuss abwehren kann. „Darf er das?“ Hinterfragen und kritisieren Sie grundsätzlich alles und jeden, nur sich selbst nicht. (Dialogkompetenz!)

Die Nebenwirkungen von „Moralin“ werden so beschrieben:

Mögliche Nebenwirkungen von Moralin-Tabletten können sein: Suchtgefahr, Realitätsverlust, Unzurechnungsfähigkeit, Orientierungsverlust, Verminderung der Sprachfähigkeit (Phrasensprache), Beeinträchtigung des Reaktionsvermögens, Sinnes- und Wahrnehmungsstörungen, Hemmnis der Auffassungsgabe, Bewusstseinstrübung, Entwertung  der Tugenden,  Manie, Rückgang der Geburtenrate, Impotenz

Seit neuestem sollte man noch „unkrontrollierte Zitteranfälle“ in die Liste der Nebenwirkungen aufnehmen.

Es gibt aber noch eine viel erschreckendere Nebenwirkung der Moralin-Tabletten-Abhängigkeit unserer Kanzlerin. Bei der Generaldebatte des Bundestages äußerte  sich Frau Merkel zur Herausforderung des Klimaschutzes: Sie bezeichne die „große Herausforderung als „Menschheitsaufgabe“.

Liebe Frau Merkel, in diesem Fall haben sie eine Rede vor dem Bundestag der Bundesrepublik Deutschland gehalten. Sind sie in ihrer Realitätswahrnehmung schon so „verwirrt“, dass sie das Redepult mit einem „Thron der Welt“ verwechseln.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Rede vor dem Bundestag das Parlament auf zwei große Herausforderungen eingeschworen: die Digitalisierung und die „große Herausforderung“ des Klimaschutzes, den sie als eine „Menschheitsaufgabe“ begreife. Diese Aufgabe werde teuer.

Aber anscheinend sind schon „sehr junge“ Leute der Droge „Moralin“ verfallen.

Musste ich doch heute folgende Zeilen lesen:

Fridays For Future“ am 20. September„Ich riskiere für den Klimaschutz mein Abitur“

Am 20. September ruft „Fridays for Future“ weltweit zu einem Klimastreik auf. Verdi und weitere Organisationen haben sich dem Streikaufruf angeschlossen. Kolja Schultheiß aus dem Stuttgarter Organisationsteam erklärt, warum auch Berufstätige an dem Streik teilnehmen sollten.

Der 20. September ist ein Freitag. Berufstätige müssen arbeiten. Befürchten Sie nicht, dass die Teilnehmerzahl eher gering sein wird?

Ich riskiere für den Klimaschutz mein Abitur, weil ich jeden Freitag fehle. Da können Berufstätige, denen das Thema am Herzen liegt, doch auch mal eine verlängerte Mittagspause machen.

In diesem Fall von Realitätsverlust kann ich Herrn Kolja Schultheiß aus Stuttgart nur empfehlen, schnellstmöglichst eine Entzugstherapie von der Droge „Moralin“ zu machen. Denn Herr Kolja sollte bedenken, dass ein Schulabschluss ohne Abitur in der heutigen Zeit schnell zu „Altersarmut“ führen kann.

 

Mainstream oder alternative Medien?

 

Es ist sehr schwer, bei der heutigen Flut an Informationen, den Überblick zu behalten und sich eine klare Meinung zu bilden.

Zuviele Medien prasseln auf einen ein und die Informationen über das Internet sind für unser Gehirn fast garnicht mehr zu bewältigen bzw. zu verarbeiten.

Um sich weiterhin eine klare Meinung über die laufenden Entwicklungen in unserer Politik zu bilden, bedarf es einer sehr klaren Sondierung in Medien, die für mich hilfreich sind und Medien, die mich beeinflussen.

Dazu gehören u.a. auch die alternativen Medien, die stark mit Verschwörungstheorien arbeiten.

Bei den alternativen Medien hat mittlerweile auch eine Tendenz Einzug gehalten, dass viele YouTube-Blogger die Monetarisierung nutzen und in den Mainstream einschwenken, um ihre Einnahmequellen aufrecht zu erhalten.

Leider hat das Zensurgesetz unter Heiko Maas, das damals im Schnelldurchlauf durch den Bundestag „gehetzt“ worden ist, ein Übriges dazugetan, um die freie Meinung weiter zu eliminieren.

YouTube-Blogger werden mittlerweile durch einen Algorithmus  in den Zensurmaschinen bei der geringsten Auffälligkeit gesperrt, gestrikt oder sogar ganze Blogs werden über Nacht gelöscht. Das bedeutet für die meisten unprofessionellen Blogger einen sehr großen Verlust, vor allen Dingen auch ein Eingriff in das Selbstbewußtsein derjenigen, die viel Arbeit und Zeit in ihr „Hobby“ investiert haben.

Gut vernetzten, bzw. fast professionellen Bloggern gelingt es, durch eine große Abonenntengemeinde, die dann bei YouTube protesieren, den Kanal wieder freischalten zu lassen. Aber das sind wenige. Die meisten, die keine große Gemeinde an „Followern“ hinter sich hat, verpuffen in der Weite des Netzes.

Ich möchte hier ein Beispiel anführen, besonders auch da mir die Arbeit dieses sehr jungen Bloggers gut gefällt: Er recheriert sehr genau und ist klar in seinen Aussagen. Besonders wichtig an diesem Blogger ist, dass er jung ist, gut aussieht und quasi für die jungen Mädchen eine Art Vertreter der „Boygroups“ ist. Deshalb ist zu hoffen, dass er viele junge Leute seiner Generation ansprechen kann, besonders da viele junge Leute heute schon in der Schule „links“ indoktriniert werden.

Ein weiterer Kanal, der mir sehr am Herzen liegt, ist der „Konservative“.

Hier handelt es sich um den Politik-Wissenschaftler Jason F. Muller, der sich in Californien über die deutsche Politik Gedanken macht und diese auch veröffentlicht.

Jason F. Muller hat bisher auf dem Kanal „Der Konservative“ veröffentlicht.

Dies war ein hochprofessioneller Blog, der durch

CBS Educational Media Sydney, Australia
on behalf of
TWA media non-profit Oakland, CA, U.S.A. (www.about.me/twa.media)

veröffentlich wurde.

Leider wurde dieser Blog nun durch den Producer und Sponsor Timothy W. Albert eingestellt. Als Erklärung wurde u.a. angeführt, dass zu viele Selbstdarsteller diese Plattform genutzt haben, um die Produzenten dieser Videos in ihrer Meinung zu kritisieren und zu viele Belehrungen über die Produzenten „geschüttet“ haben. Man könnte als Erklärung nehmen, das deutsche linksindoktrinierte Besserwissertum hat auch hier zugeschlagen und der Plattform für freie Meinung ein Ende bereitet.

Nichts desto trotz, führt Jason F. Muller seinen Blog auf einer privaten Plattform weiter, wofür ich sehr dankbar bin, denn ich schätze seinen Blick auf ein sich selbst zerstörendes Deutschland aus der Ferne sehr. Aber es soll sich jeder selber ein Urteil bilden:

 

https://www.youtube.com/redirect?q=https%3A%2F%2Fwww.soundcloud.com%2Fkonservatives&redir_token=sTisxYHM_unZP3Bk9jIWGNUUgRZ8MTU2ODI3OTEyNkAxNTY4MTkyNzI2&event=video_description&v=kGq9cWY4srw

 

Merkels „vermeintliche Hetzjagd“ in Chemnitz zeigt Wirkung

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Nach den vermeintlichen

Merkels Verunglimpfung der Sachsen über „vermeintliche Hetzjagden“ in Chemnitz, “ das ja bis heute genüßlich von unseren Mainstream-Medien immer wieder in Erinnerung gerufen wird: zum aktuellen Zeitpunkt sind es die „verunglückten“ Wahlen in Sachsen, bei denen die Sachsen eindeutig einen Politikwechsel gewählt haben. Dies gefällt unseren linken Mainstreammedien natürlich nicht, also wird die „Nazikeule“ wieder hervorgeholt.

Nun zeigt es sich, dass die Verunglimpfung der Sachsen zu „braunen“ Elementen bei unseren linksindoktrinierten Jugendlichen Wirkung zeigt, die sich nun mit harten Schlägen unter die Gürtellinie gegen den „braunen“ Osten bzw. die Sachsen wendet.

Durch verschiedene YouTube-Blogger ist nun bekannt geworden, dass sich schon im Juni diesen Jahres eine „junge Comedian-Dame“ in einer Comedy-Ausstrahlung im Fernsehen, sehr abfällig über die Sachsen geäußert hat.

Wahrscheinlich ist die junge Dame einfach zu jung, um zu wissen, was sie da von sich gegeben hat. Nichts desto trotz, hätte der Fernsehsender, in diesem Falle der WDR Köln, Abteilung Comedy –  reagieren und die „junge Dame“ auf ihre Naivität aufmerksam machen müssen. Aber dies ist wohl nicht geschehen, also konnte die junge Dame ihre Phantasien  gegen die vermeintlich „braunen Sachsen“ hemmungslos ausleben.

Es handelt sich hierbei um folgenden Text:

Was ist eigentlich los mit Avocados. Wirklich, ich liebe Avocados, aber was mich so an Avocados nervt, die werden sehr schnell braun, wenn man sie länger liegen lässt. So wie die Sachsen, die hat man auch lange liegen lassen. Aber es gibt so einen Trick und zwar tut man einfach ein bisschen Zitronensaft über die Avocados, dann werden sie nicht braun. Deshalb mein Vorschlag: Wir nehmen einfach Löschflugzeuge, füllen die mit Zitronensaft und lassen die über Chemnitz fliegen, und wenn das nicht funktioniert: Napalm. Ist jetzt ein bisschen hart. Punkt.

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In diesem Zusammenhang möchte ich noch eine Aussage von Kretschmer beifügen, die deutlich zeigt, wie unsere Parteien (hier die CDU), die Wahl in Sachsen und Brandenburg für sich schönreden:

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Nochmals zur Erinnerung: Das Ergebnis der Sachsenwahl.

Der Vorsprung der CDU vor der AfD ist knapp. Die SPD wie auch die CDU sind in den Umfragen zur Sachsen-Wahl abgerutscht.
CDU: 28 Prozent (-7,3)
AfD: 25 Prozent (+17,8)
Linke: 16 Prozent (-8,5)
Grüne: 12 Prozent (+2,9)
SPD: 8 Prozent (-4,7)
Sonstige: 6 Prozent
FDP: 5 Prozent (+0,7)

 

Deutsche Medien – Qualitätsmedien

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Photo by rawpixel.com from Pexels

was haben uns unsere Medien in Deutschland nicht alles versprochen, als sie permanent mit einer „Eindringlichkeit“ die Bevölkerung warnte, unbedingt bei der EU-Wahl die Stimme abzugeben.

Europawahl 26. Mai 2019 – Diesmal wähle ich!

Diesmal genügt es nicht, nur auf eine bessere Zukunft zu hoffen.
Diesmal müssen wir alle Verantwortung übernehmen.
Diesmal bitten wir daher nicht nur, wählen zu gehen, sondern auch, andere zur Wahl zu motivieren.
Denn wenn alle wählen, gewinnen auch alle

Flyer:  Europäisches Parlament  Verbindungsbüro in Deutschland

War es die „Angst vor der AfD“ der unsere deutschen Medien dazu getrieben hat, unserer Bevölkerung zu „erzählen“, dass wir mit unserer Stimme Einfluss auf den sogenannten  „Spitzenkandidaten“ hätten.

Nun stellt es sich heraus, dass weder Weber, noch Timmermans für den Posten als EU-Präsident nominiert werden.

Die Bürger in Deutschland fragen sich, was ist hier passiert und fühlen sich an der Nase herumgeführt.

Zu Recht, wie es nun wieder ein „sachlich und genau recherierter“ Artikel der Neuen Züricher Zeitung (NZZ) darstellt.

Alles ist korrekt gelaufen bei der Nominierung des EU-Spitzenpersonals, denn genau so ist es festgelegt im Lissabon-Vertrag. Im Lissabon-Vertrag der Europäischen Union heißt es:

«Der Europäische Rat schlägt dem Europäischen Parlament nach entsprechenden Konsultationen mit qualifizierter Mehrheit einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Kommission vor; dabei berücksichtigt er das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament.»

Genau daran hat sich der Rat gehalten. Ursula von der Leyen ist als CDU-Politikerin Vertreterin der grössten im Europaparlament vertretenen Parteienfamilie, der EVP. Als Spitzenkandidatin musste sie zuvor nicht angetreten sein, denn dieser Begriff kommt im EU-Vertrag gar nicht vor.

Frau von der Leyen ist somit eine zu Recht legitimierte Kandidatin als Kommissionspräsidentin.

Deshalb ist die Reaktion des früheren SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel sehr verwunderlich:

Die Nominierung der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sei ein beispielloser Akt der politischen Trickserei, erklärte der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sichtlich erbost und forderte gleich den Bruch der deutschen Koalitionsregierung.

Zitat: NZZ

Von der Leyens Nominierung sei ein „beispielloser Akt der politischen Trickserei“ sagte er dem SPIEGEL. Die Verteidigungsministerin müsse erst von Deutschland als Kommissarin benannt werden, bevor sie von anderen Staats- und Regierungschefs als Präsidentin nominiert werden könne. Denn jeder Kommissionspräsident sei zugleich der national benannte Kommissar seines Landes. Sonst hätte das Land, das den Präsidenten stellt, zwei Mitglieder in der Kommission. Diese nationale Berufung als Kommissar aber müsse durch das Bundeskabinett erfolgen, sagte Gabriel weiter.

Zitat: Spiegel Online

Kann es sein, dass selbst ein Sigmar Gabriel, unser ehemaliger Außenminister und SPD-Vositzender den Lissabon-Vertrag nie zu Gesicht bekommen hat und die Verfassung  der EU garnicht kennt?

Wahrscheinlich hat er sich aber genauso „blenden“ lassen wie unsere Bürger in Deutschland, die sich von der EU-Wahl enttäuscht und betrogen fühlen.

Leider haben uns die deutschen Qualitätsmedien mal wieder genau das „suggeriert“, sie haben das an deutsche Gepflogenheiten angelehnte Prinzip der Spitzenkandidaten offensiv vorbereitet und beworben.

Mal wieder Note 6 für die Berichterstattung der Deutschen Presse und der öffentlich-rechtlichen Medien. Die hätten sich ihre Kandidaten-Duelle eigentlich auch „sparen“ können, oder ist es mittlerweile derartig populär ein „abendfüllendes Programm“ mit Vorspielen „falscher Tatsachen“ zu präsentieren.

Leider wird dies immer noch durch die GEZ-zwangsfinanzierte  Abgabe finanziert.

Die Fakten sind  nachzulesen unter diesem Artikel der NZZ:

https://www.nzz.ch/meinung/die-nomination-von-ursula-von-der-leyen-zeigt-wo-die-macht-in-der-eu-wirklich-liegt-ld.1493455

 

Pillepalle – Beruhigungspillen für die Bürger

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Unsere „große Vorsitzende“ meldet sich mal wieder zu Wort.

Nachdem Frau Merkel vor der Europa-Wahl wochenlang in der Versenkung verschwunden war, meldet sie sich nun wortstark wieder zurück. Sie verspricht unseren Bürgern in Deutschland, die durch die Scharen von Klimasektierern völlig verunsichert sind, rasch zu handeln. Rasch zu handeln und „kein Pillepalle mehr“.

In der Fraktionssitzung am Dienstag sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach BILD-Informationen, die Union solle jetzt „die Nerven behalten“ und sich vor allem beim Thema Klimaschutz noch über den Sommer gedulden, da man die beiden in Auftrag gegebenen Regierungs-Gutachten noch abwarten wolle. Doch danach dürfe es von der Regierung „kein Pillepalle mehr“ geben, sondern Beschlüsse, die zu „disruptiven“ Veränderungen führten. Schließlich sei seit 2012 beim Klimaschutz nichts mehr passiert.

Die Union müsse bei dem Thema mit Lösungen überzeugen und darüber beraten, wie man am besten eine Bepreisung des Ausstoßes von umweltschädlichem CO2 erreichen könne. Dabei dürfe es nicht darum gehen, immer noch einen Cent hier und dort draufzuschlagen.

Also, im Klartext, Frau Merkel nimmt sich noch eine Auszeit bis zum Herbst, denn unsere Bürger sollen sich den Sommer über noch „gedulden“, schließlich müsse man ja die in Auftrag gegebenen Regierungs-Gutachten abwarten.

Danach geht es dann zur „Sache“ – d.h. mit Merkels Worten „kein Pillepalle“ mehr.

Frau Merkel hat also mal wieder Klarheit für die Bürger, für die Industrie und besonders für die Klimahysteriker geschaffen.

Wie schon mit ihren „blumigen“ Worten „Wir schaffen das“, kann man sich nun den Sommer über überlegen, was Frau Merkel hinter „geheimnisvollen“ Türen oder über Nacht beschließt.

Wenn wir z.B. im Freibad unter der Sonne schwitzen, können wir schon mal rätseln, was diesmal – „kein Pillepalle“ – für die Bürger an Belastungen mit sich bringt.

Werden wir als steuerzahlende Bürger mal wieder bis ins Unendliche geschröpft. Diesmal für das Klima.

Selbst unsere „Grünen“ haben uns ja bisher noch kein wirklich funktionierendes Konzept vorlegen können. Da wird über die CO2 Steuer geschwafelt, über Elektroautos, die anscheinend unser Klima retten, aber auf der anderen Seite Sklaven schaffen, die unter „grausamsten menschlichen“ Bedingungen die seltenen Erden abbauen und nach Europa liefern und ihrem sowieso schon trockenen Land, das letzte Grundwasser abgraben. 

Tja, und was passiert, wenn Frau Merkel ihre Versprechungen nicht einhält? Blüht uns dann ein „grüner“ Bundeskanzler. Herr Habeck steht immerhin schon in den Startlöchern oder ist es Frau Baerbock, die ja ganz genau weiß, dass Strom „im Netz gespeichert werden kann“.

In diesem Sinne, einen schönen Sommer.

 

 

„Endlich aufwachen“

Neverforgetniki

Niki ist ein sehr junger Blogger, der mit seiner politischen Offenheit und Klarheit verblüfft.

Viel habe ich noch nicht von Niki gesehen und gehört, aber ein heutiger Artikel auf PP hat mich auf ihn aufmerksam gemacht:

In diesem Artikel warnt Niki seine eigene Generation, endlich aufzuwachen. Niki ist 19 Jahre alt. Es ist ein gutes Zeichen, dass es auch junge Leute gibt, die sehen, was hier in unserem Lande politisch falsch läuft und öffentlich darüber sprechen. Niki  spricht damit seine eigene Generation an, die mit 19 wohl alles andere im Kopf hat, als sich mit Politik zu beschäftigen.

Aber Niki warnt,

Wenn meine Generation in zehn Jahren noch glücklich in Deutschland leben will, muss sie jetzt aufwachen!

Allein schon die Einleitung zu diesem Artikel sagt viel über die politische Situation der jungen Generation in unserem Land aus:

Zitat:

Nein, die heutige junge Generation hat kein einfaches Los gezogen. Zwar mussten schon viele Jugendliche im Laufe der Geschichte in schweren und unruhigen Zeiten aufwachsen, aber die heutige Generation hat einen entscheidenden Nachteil: Sie bekommt es nicht wirklich mit, wie gerade ihre Zukunft zerstört wird. Ein Gastbeitrag von Neverforgetniki

Aber in diesem Fall möchte ich Niki selbst sprechen lassen und zitiere seinen Beitrag auf Philosophia Perennis:

Deutschland wurde politisch schon lange in Richtung grüne Ideologie gelenkt und so lag Sarrazin auch vollkommen richtig, als er vor einigen Jahren feststellte: Deutschland schafft sich ab. Jedoch hätte wahrscheinlich nicht einmal er geahnt, was für ein Turbohebel 2015 dafür umgelegt werden würde. Hunderttausende kulturfremde Migranten halten sich trotz abgelehntem Asylbescheid weiterhin im Land auf, jeden Monat reisen mindestens zehntausend neue Migranten ein, also eine kleine Gemeinde.

„Integration“ wird zum Galgenstrick für dieses Land

Die deutsche Kultur gerät unter die Räder, der Rechtsstaat macht sich beim Thema Passkontrollen und Abschiebungen im Dauermodus lächerlich. Während Deutschland diese Last finanziell (noch!) stemmen kann, wird die Integration langsam aber sicher zum Galgenstrick für dieses Land: Die Kriminalität von Asylbewerbern ist bei Verbrechen gegen Leib und Leben besorgniserregend.

An Brennpunktschulen wird es zunehmend ungemütlich für deutsche Kinder und der Männerüberschuss in der Altersgruppe 18-35 ist ein Problem, dessen Folgen sich jeder selbst denken kann. Doch was machen die jungen Menschen, die all das extrem betrifft und betreffen wird? Leider fast nichts.

Manipulation junger Menschen in den Schulen und durch die Medien

Es ist brandgefährlich, wie man die jungen Menschen heute versucht in Schulen, Universitäten oder im TV ganz klar in Richtung „Pro Migration“ auszurichten. Ich musste selbst erleben, wie an Schulen alle anderen Meinungen außer „Refugees Welcome“ verbal niedergeknüppelt werden. Wer seine politische Bildung alleine aus ARD und ZDF bezieht, der wird zudem nie auf die Idee kommen, dass Migration auch Nachteile hat.

Und jeder, der vor diesen warnt, wird von der Maschinerie, bestehend aus Politik, Medien und Pädagogen, sofort diffamiert und in eine Ecke mit Menschen gestellt, die auf offener Straße den Hitlergruß zeigen. Natürlich traut sich dann keiner mehr in irgendeiner Form eigenständig zu denken und die Jugend wird zu einer Herde braver weißer Schafe. Die wenigen kritischen „schwarzen Schafe“ müssen sich vorsehen, denn auf sie wartet Ausgrenzung und strukturelle Benachteiligung.

Warnungen vor „rechtspopulistischen Eltern“

Unser Grundgesetz wird da mit Füßen getreten, wo Menschen wegen ihrer politischen Meinung bevor- oder benachteiligt werden! Wenn in Broschüren vor „rechtspopulistischen Eltern“ gewarnt wird, ist das ein absolutes Alarmsignal für unsere Demokratie. Linkspopulistische Eltern sind vermutlich schuld, dass ihre Kinder nun solche Broschüren für die Amadeo-Antonio-Stiftung erstellen.

Während die Jugend also größtenteils schläft oder sich zumindest nicht traut zu ihrer wahren Meinung zu stehen, ist der Ausverkauf unseres Heimatlandes in vollem Gange: Schulen sollen laut Forschern in Zukunft den Migrantenkindern entgegenkommen in der Gestaltung des Unterrichts, da sich die ethnischen Mehrheiten drastisch verändern werden. Die Forderungen von Migrationsverbänden werden immer dreister: Da heißt es schonmal „Bitte Türkisch statt Englisch an Schulen!“ oder „Wir brauchen einen Tag der Vielfalt als Feiertag!“.

„Ich bleibe laut für meine Heimat!“

Wie Deutschland in zehn Jahren aussieht, das kann sich jeder denken. Für mich klingt das Ganze zur Zeit nach absoluter Kapitulation in Sachen Integration. Langfristig wird dieses Land für die letzten Einheimischen nicht mehr wiederzuerkennen sein.

Es scheint, als wolle man das Volk vor vollendete Tatsachen stellen: Wir sind bunt, wir werden immer bunter und wem das nicht passt, der ist ein Nazi und soll „raus“. Dass Deutschland immer noch unsere Heimat ist, haben sehr viele vergessen. Ich noch nicht.

Und mit jedem YouTube Video, jedem Artikel und jedem Wort möchte ich dafür kämpfen, dass viele andere junge Menschen das auch nicht tun. Ich bleibe laut für Deutschland, laut für meine Heimat!

Niki, meinen  Respekt hast Du.

Auch ich möchte mein Land nicht verlieren.

Komm mit mir ins Abenteuerland

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Photo by Vinícius Estevão from Pexels

Komm mit…
Komm mit mir ins Abenteuerland
Auf deine eigene Reise
Komm mit mir ins Abenteuerland
Der Eintritt kostet den Verstand
Komm mit mir ins Abenteuerland
Und tu’s auf deine Weise
Deine Phantasie schenkt dir ein Land
Das Abenteuerland

singt Pur

Kann man Deutschland  in Zukunft auch als Abenteuerland bezeichnen.

Befinden wir uns in Deutschland nicht auch auf dem Weg ins Abenteuerland, wenn wir an unsere Zukunft denken….

Der Eintritt kostet den Verstand….

singt Pur weiter.

Haben die Deutschen noch Verstand oder schenkt ihnen die „grüne“ Phantasie ein neues Land, nämlich ein Abenteuerland.

In diesem, unserem Abenteuerland, gab es gestern auch einen grandiosen Auftritt des neuen Kinderstars als Umweltikonendarstellerin, Greta Thunberg.

Greta Thunberg in Hamburg: „Wir machen weiter“

Selbst die Einheitsparteiführerin des Abenteuerlands Deutschland  Angela Merkel machte sich in ihrer wöchentlichen Videobotschaft stark für die jungen Schülerinnen und Schüler,  indem sie diese für ihre Teilnahme an den  Schülerdemonstrationen F#ridaysforFuture ausdrücklich lobte.

„Wir können unsere Klimaschutzziele nur dann erreichen, wenn wir auch Rückhalt in der Gesellschaft haben. Und deshalb begrüße ich es sehr, dass junge Menschen, Schülerinnen und Schüler, demonstrieren und uns sozusagen mahnen, schnell was für den Klimaschutz zu tun. Ich glaube, dass das eine sehr gute Initiative ist.“

Wie man sehen kann, beginnt für unsere Schülerinnen und Schüler der Eintritt ins Abenteuerland nun an jedem Freitag und unsere Kanzlerin mahnt die Schülerinnen und Schüler nicht einmal davor, die Schule zu schwänzen. Im Gegenteil  – die Meisterin der Raute freut sich und strahlt. So wie man sie in letzter Zeit öfter „strahlen“ sieht.  Liegt es daran, dass sie die Erfüllung ihrer Ziele immer näher rücken sieht?

Sie freut sich, denn die jungen Klimaschützer mahnen doch zu großer Eile an, schnell etwas für den Klimaschutz zu tun. Mit dem überstürzten Atomausstieg hat es sie es doch auch von einem Tag auf den anderen geschafft.

Kann es sein, dass der Kohleausstieg doch nicht so einfach ist, weil man sich plötzlich verpflichtet fühlt, an Arbeitsplätze und Wirtschaftkraft zu denken. Dabei ist es doch sooo einfach, sich auf den Weg ins Abenteuerland zu machen, denn das kostet doch den Verstand.

Stattdessen kommen tröstend von unserer Abenteuerlandführerin:

Ja, sie wisse, beim Ausstiegsdatum für die Kohle in Deutschland hätten viele Schülerinnen und Schüler sich mehr erhofft. „Da muss ich allerdings als Regierungschefin darauf hinweisen, dass wir natürlich vieles bedenken müssen. Wir müssen Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft auf der einen Seite mit den Zielen des Klimaschutzes versöhnen.“

Dushan Wegner schreibt in seinem Blog vom 3. März 2019:

„Die Greta-Kinder (und deren Eltern) träumen von einer Welt, in der man mit ein paar Plakatschildern und der richtigen »Haltung« seinen Lebensunterhalt bestreiten kann. In Asien und den Privatschulen der Politikerkinder setzt man dagegen auf Robotik, Sprachen und Management-Skills von der Vorschule an – wie viele Privatschulkinder lassen den teuren Unterricht wöchentlich für Bullshit-Demos ausfallen? Alles, was erreicht wird, ist, den Graben zwischen den Verführbaren und den Verführern weiter zu vergrößern.“

Da kann man nur hoffen , das bei unserer nachfolgenden jungen Generation der Eintritt ins Abenteuerland nicht den Verstand kostet.

 

 

Weihnachten steht vor der Tür

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Eine gute Gelegenheit, sich von seinem politischen  Eifer  ein  wenig auszuruhen und sich auf die schönen Dinge der Welt zu konzentrieren.

Das Wetter ist winterlich trüb und Schnee gibt es keinen. Aber eine gemütliche Wohnung und ein paar Kerzen zaubern schnell eine heimelige Stimmung.

Wenn man sich die letzten Monate intensiv mit Politik beschäftigt hat, wird man feststellen, dass sich insgesamt eine sehr unsichere und manchmal sogar depressive Stimmung unter den Leuten verbreitet hat.

Ursache dafür sind wohl vor allen Dingen Merkels Dienste als Schlepperkönigin. Zwar wird in den Medien das  ganze Gegenteil behauptet:

Der Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer (BDA-Präsident)  meinte sogar wohlwollend zu Merkels Politik:  Merkel ist mit  ihrem Satz „Wir schaffen das“ richtig gelegen.

Er betonte dass die große Mehrheit der erwerbstätigen Flüchtlinge in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung  arbeite und damit  integriert sei. “Viele Migranten sind eine Stütze der deutschen Wirtschaft geworden”, betonte Kramer.

Gleichzeitig wirbt Kramer weiterhin für „offene Grenzen“

Deutschland müsse weiterhin eine offene Gesellschaft bleiben, die bereit sei, Fachkräfte aus dem Ausland anzuwerben. “Wenn uns das nicht gelingt, besteht die Gefahr, dass wir wirtschaftlich wieder zurückfallen wie in den neunziger Jahren”, warnte der BDA-Chef.

Leider empfinden das viele Bürger in Deutschland nicht als Realität.

Sie sehen, dass sie mit ihrer Arbeit, gerade im Niedriglohnsektor, nicht genügend Geld verdienen, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten, geschweige denn, eine Familie zu gründen.

Sie können sich keine geeignete Wohnung mehr leisten, gerade in Ballungsräumen mit hoher industrieller Infrastruktur.

Selbst hochqualifizierte Mitarbeiter mit abgeschlossenem Studium, müssen sich von einer Praktikantenstelle zur nächsten durchschlagen, bevor sie irgendwann einmal in einer gut dotierten Position landen.

Dazu kommen die hohen Steuersätze und Sozialabgaben, die fast die Hälfte des Gehaltes aufzehren.

Rentner steuern auf Altersarmut zu.

Anstatt hier im eigenen Land die Schere zwischen arm und reich zu stabilisieren, werden Zuwanderer als Fachkräfte angeworben.

Weiter hat unser Land durch Merkels Flüchtlingspolitik viele Probleme besonders kultureller Art bekommen.

Wir haben mittlerweile in unserem Land permanente Vergewaltigungen und eine Explosion der Messerattacken. Die öffentliche Sicherheit ist in Deutschland massiv eingebrochen.  Viele Frauen trauen sich bei Dunkelheit nicht mehr auf die Straße und haben Angst öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen.

Aber diese Dinge  sind leider nur die Spitze des Eisberges.

Leider stecken hinter diesen Vorfällen auch tausende von Dramen von deutschen Mädchen, die versuchen, sich von Beziehungen wieder zu trennen, die sie mit Jungen von anderen Kulturen eingegangen sind. Innerhalb dieser Beziehungen spielen sich enorme Dramen ab mit gestörten Existenzen und deren Familien.

Leider wird in unserer Mainstream-Presse nicht darüber berichtet. Es wird eher darauf verwiesen, wie wir dazu beitragen können, Migranten zu integrieren. Selbst unser Bundespräsident gibt dazu gute Ratschläge.

Aber das eigentliche Problem dieses unvorbereiteten Aufprallens zweier Kulturen liegt einfach in der Natur der Dinge. Wenn Jugendliche zusammen sind, entstehen natürlich auch Beziehungen.

Jugendliche aus anderen Kulturen sind sehr Testosteron gesteuert und sehr männlich und wirken wie ein Magnet auf die jungen unerfahrenen Mädchen. Ausserdem sind diese jungen Männer aus einer anderen Kultur auch sehr herausfordernd und aggressiv in ihrem Werben um junge deutsche Mädchen. Deshalb sind unerfahrene junge Mädchen, die unter Umständen noch überhaupt keine Erfahrung in Beziehungen haben, natürlich leichte Beute.

Dann kommt dazu, dass sich bei jungen unerfahrenen Mädchen, wenn sie sich dann einmal verlieben, eine Art Affenliebe bildet, diese Mädchen verzeihen ihnen einfach alles. Und wenn sie dann doch irgendwann einmal die Beziehung beenden möchten, dann kommt es zu intrakultureller Gewalt, d.h. zu Gewalt innerhalb einer Kultur, denn diese jungen Männer gehören mittlerweile zu unserer Kultur. Das versucht uns auf jeden Fall unsere Politik zu vermitteln.

Aber diese Männer mit ihrem Kulturhintergrund sind es nicht gewohnt, dass  Mädchen in Beziehungen Schluss machen.  Es kommt  zu Konsequenzen, denn diese jungen Männer kommen mit ihrer Demütigung nicht klar.

Und das Gefährliche dabei ist, dass, anstatt aufzuklären, diese Gewalt totgeschwiegen wird von unserer politischen Elite und von den Medien. Und jeder, der von den Gefahren dieser intrakulturellen Gewalt warnt, wird ausgegrenzt. Dabei wäre es von enormer Wichtigkeit, gerade unsere jungen Frauen davor zu schützen und nicht  quasi  „ins offene Messer“ laufen zu lassen.

Aber weil Weihnachten ist, und wir uns friedlicheren Themen widmen sollten, empfehle ich eine Auszeit von der Politik. Genießen Sie den Kerzenschein, genießen Sie ihre Familie, genießen Sie gutes Essen und ich wünsche Ihnen geruhsame Feiertage.

Jens Spahn: Meine Vision von Deutschland in Europa

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Ein lesenswerter Artikel über ein Europa, wie es funktionieren könnte. Ohne „Merkelsches Dogma“ einer Europaherrschaft.

Dieser Artikel erschien in der Neuen Zürcher Zeitung am 05.12.2018

Ich zitiere:

„Jens Spahn: Meine Vision von Deutschland in Europa

Die meisten Europäer hängen an ihrer Herkunftsidentität und wollen ihre nationale Souveränität nicht einfach abgeben. Sie träumen weder von einem Euro-Superstaat noch von einem Euro-Finanzminister. Ein Plädoyer für mehr Realismus, weniger Sonntagsreden und kluge Investitionen in die Zukunft.

Deutschland hat eine besondere Verantwortung in Europa. Wir liegen geografisch in der Mitte, sind wirtschaftlich sehr stark und exportieren viel, vor allem nach Europa. Nach zwei verheerenden Kriegen haben wir zusammen mit Frankreich ein einzigartiges Friedensprojekt geschaffen. Das zu bewahren und zu stärken, sehe ich als Aufgabe meiner Generation. Heute und in Zukunft kann die EU unser Bollwerk gegen die Herausforderungen der Globalisierung sein. Sie ist unsere Chance, gegenüber bevölkerungsreichen, dynamischen und selbstbewussten Nationen wie China oder Indien zu bestehen.

Leider hat meine Partei, die CDU, aktuell die Meinungs- und Ideenführerschaft zur Weiterentwicklung der EU verloren. Das ist inakzeptabel für die Partei von Konrad Adenauer und Helmut Kohl. Aber wir haben die Chance, das zu ändern. Was wir brauchen, ist ein neues Leit-Narrativ für die EU. Mehr Realismus, weniger Sonntagsreden. «Bürger schützen, Globalisierung gestalten, Digitalisierung als Chance nutzen», muss die Parole sein.

Nationen und ihre Identität

Ausgangspunkt ist meine feste Überzeugung, dass die große Mehrheit der europäischen Nationen ihre historische und kulturelle Identität bewahren und ihre politische Souveränität nicht aufgeben will. Warum wird trotzdem immer wieder der Eindruck erweckt, wir müssten in zehn bis fünfzehn Jahren einen europäischen Superstaat formen? Als Union starker Mitgliedstaaten muss die EU wieder konkrete Verbesserungen erreichen und dabei auch den Mut zu großen Projekten haben. Strohhalme zu verbieten, um die Weltmeere zu retten, ist für Europa einfach zu kleines Karo.

Mir schwebt ein Europa der Pioniere vor: Einige gehen mit Mut voran und ebnen den Weg.

Die EU ist neben den USA und China die grösste Volkswirtschaft der Welt. Wirtschaftliche Stärke ist die Voraussetzung für bezahlbare Renten, gute Krankenversorgung, funktionierende Verwaltung und Infrastruktur. Dazu brauchen wir einen starken produzierenden Sektor und die massive Förderung von Innovation. Deutschland muss in der EU darauf drängen, dass Ausgaben endlich vernünftig erfolgen. Der mehrjährige Finanzrahmen der EU umfasst Mittel von mehr als einer Billion Euro. Damit dürfen wir nicht kleckern, sondern müssen klotzen.

Erstens: Bauen wir ein europäisches Stanford für Spitzenforschung und -lehre in künstlicher Intelligenz, Blockchain-Technologie, Big-Data-Anwendungen und Algorithmen auf. Mit Airbus haben wir es schliesslich auch geschafft, dem damals übermächtigen Boeing-Konzern Paroli zu bieten. In den USA und China stehen riesige Server-Farmen. Wie wäre es, eine europäische Cloud zu schaffen, die eine echte Alternative zu Alibaba, Amazon und Google ist?

Zweitens: Warum gibt es immer noch keinen europäischen Venture-Capital-Fonds von Durchschlagskraft? Die Amerikaner können viel schneller und mehr Wagnis- und Wachstumskapital für junge Unternehmen mobilisieren. Um diese Lücke zu schließen, sollte sich die Europäische Investitionsbank engagieren. Zum Beispiel in Form von Co-Investitionsfonds. Wir brauchen zusätzliche Milliarden, nicht Millionen.

Drittens: Wir sollten innovative Unternehmen und Forschungseinrichtungen in wettbewerbsschwachen Teilen der EU fördern und die Mobilität innerhalb der EU verbessern. Das Erasmus-Programm für Studenten ist eine gute Sache. Die EU sollte etwas Ähnliches für Facharbeiter und Angestellte entwickeln. Dann kann nicht nur der 20-jährige Informatikstudent anderswo in Europa lernen, sondern auch die 16-jährige Mechatronik-Auszubildende und der 40-jährige Elektriker.

Klares Bekenntnis zum Freihandel

Wir dürfen aber nicht nur auf uns schauen. Alleine die Warenexporte aus der EU in Drittstaaten betrugen im Jahr 2016 rund 1,75 Billionen Euro. Das bleibt nur so, wenn wir uns weiter zum Freihandel bekennen und bereit sind, mit unseren Partnern auf der ganzen Welt neue Handelsabkommen abzuschliessen.

Genau wie der Handel sorgt auch die europäische Finanzpolitik zunehmend für Skepsis. Sie ist zu einem reinen Krisenthema geworden. Die Zukunft unserer gemeinsamen Währung bereitet Millionen Bürgern Sorgen, nicht zuletzt aufgrund der weiterhin unsoliden Haushaltspolitik einzelner Mitglieder der Euro-Zone. Davon betroffen ist hierzulande vor allem die Mittelschicht: Krankenpfleger, Polizisten und Angestellte leiden unter der Null-Zins-Politik, steigenden Mieten und Immobilienpreisen.

Ich habe deshalb keinerlei Verständnis für die immer wiederkehrenden Vorschläge, die auf eine umfassende Haftungsgemeinschaft abzielen. Ich sehe mich mit vielen Menschen in ganz Europa im Einklang: Wir brauchen keinen Euro-Superstaat, keinen Euro-Finanzminister, keine Euro-Steuern. Das alles ist keine Vision für Europa, das ist ein Albtraum, der das Friedensprojekt EU sprengen kann. Neue Ressentiments, Unzufriedenheit und Missgunst würden damit gefördert werden. Wir wollen aber in neue Jobs investieren und nicht Arbeitslosigkeit umfinanzieren!

Deswegen muss auch der Stabilitätspakt wieder glaubwürdig werden. Wir müssen weg von diesen vielen Ausnahmen und immer neuen Regeln. Als Vorbild könnte die deutsche Schuldenbremse dienen: klar, transparent, verständlich. Ein Europäischer Währungsfonds als Weiterentwicklung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) könnte in Krisensituationen zur Stabilisierung beitragen. Die bereitgestellten Mittel müssen mit klaren Auflagen verbunden sein. Das würde die Widerstandskraft der Euro-Zone stärken, ohne die Haftung zu vergemeinschaften.

Europas Aussengrenze schützen

Ich bin dafür, die Vorschläge von Emmanuel Macron für eine europäische Verteidigungsunion aufzugreifen. Wir sollten gemeinsame Einheiten und Militärmissionen aus dem EU-Haushalt finanzieren. Dazu gehört ein Europäischer Sicherheitsrat, der die Aussenpolitik der EU bestimmt. Damit werden wir international handlungsfähiger und gewinnen an weltpolitischem Gewicht. Gleichzeitig stärkt dies die Verbundenheit in Europa.

Freier Personen- und Warenverkehr ist das Kernversprechen der EU, dafür braucht es aber einen wirksamen Schutz der Aussengrenzen. Ich plädiere dafür, dass Frontex deutlich mehr Befugnisse, Geld und Personal bekommt. Nicht Schlepper und Schleuser, sondern wir Europäer müssen verbindlich an der Grenze entscheiden, wer unserem Staatenverbund betritt – und wer nicht.

Mir schwebt ein Europa der Pioniere vor: Einige gehen mit Mut voran und ebnen den Weg. Schon bei Schengen und der Euro-Zone mussten nicht alle Staaten mitmachen. Dieses Modell haben wir nun bei der Verteidigungsunion wiederholt: Deutschland und Frankreich haben begonnen und andere eingeladen, mitzumachen. Immer inklusiv, nie exklusiv. Die allermeisten Mitgliedsstaaten wollten dann schnell dabei sein. Dieses Modell sollte das Grundprinzip der weiteren Entwicklung sein. Es ermöglicht Fortschritte ohne Blockade.

Wir brauchen neue Modelle der Nachbarschaftspolitik. Gegenüber Grossbritannien ebenso wie Richtung Osten (Ukraine, Weissrussland), für die Türkei oder Nordafrika. Grossbritannien muss auch nach einem Austritt ein enger Verbündeter bleiben. Die Zollunion mit der Türkei weist ebenso einen Weg für Modelle künftiger Zusammenarbeit wie das EU-Türkei-Abkommen. Eines ist aber klar: Eine Mitgliedschaft der Türkei in der EU ist nicht realistisch, wir sollten die Beitrittsverhandlungen beenden. Das wäre ehrlicher und gäbe den Weg für ein Nachbarschaftsabkommen frei.

Polen und Ungarn gehören dazu

Für all das braucht Europa einen neuen Zusammenhalt. Deutschland muss Mittler zwischen Ost und West sein. Polen und Ungarn gehören dazu, unsere Freundschaft zu Ländern muss unabhängig von kritischen Auseinandersetzungen zwischen Regierungen sein. Wir leben nicht mehr im Europa der 15. Im Europa der 27 nehmen wir nicht nur geografisch eine Position der Mitte ein. Um die Polarisierung in Europa zu überwinden, müssen wir alle Mitgliedstaaten ernst nehmen und mit ihnen auf Augenhöhe diskutieren.

Das alte Versprechen, dass es der nächsten Generation (noch) besser gehen wird, lässt sich auch heute noch halten. Dafür müssen wir aber den Mut haben, Europa neu zu denken.

Jens Spahn ist seit März 2018 deutscher Gesundheitsminister. Der 38-jährige CDU-Politiker ist Bankkaufmann und Politologe. Am Freitag, 7. Dezember, kandidiert er für den Parteivorsitz in der CDU.“